ACHTUNG, wichtige Änderung: Am 25.11.2020 wird nach neuer Planung nur ein Geschäftsordnungs-Antrag abgestimmt. Die...
ACHTUNG, wichtige Änderung: Am 25.11.2020 wird nach neuer Planung nur ein Geschäftsordnungs-Antrag abgestimmt. Die...
Wir fordern die Abberufung von Baustadtrat Florian Schmidt, setzen uns für den Sport ein und thematisieren die Bau...
Sichere Spielplätze, weniger Müll in Parks und Grünflächen, ein Masterplan Bolzplätze: Das sind unsere Anträge für die...
Wir wollen bedrohten Clubs helfen, die Schulbauoffensive flankieren und Gewerbeflächen schaffen. Unsere Anträge für die...
Erneut sehen wir uns zum Handeln gezwungen, um das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm als Fläche für den Sport zu...
Wir setzen uns für ältere Straßenbäume ein, erkundigen uns nach einer veränderten Ämterstruktur und haben Fragen zur...
Wir wünschen uns ausgeschlafenere Schüler*innen und fordern am Seniorenzentrum Bethel mehr Schutz vor rasenden Autos:...
Auch in der BVV-Sitzung wird die Aktenmanipulation durch Baustadtrat Florian Schmidt Thema sein. Große Anfrage...
Wir fordern Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit im gesamten Bezirk und wünschen uns ein barrierefreies Wegenetz. Unsere...
Der Oktober steht ganz im Zeichen der Verkehrssicherheit. Fünf Anträge der SPD-Fraktion haben zum Ziel, die Gefährdung...
Wir fordern: Denkmalschutz für den Görlitzer Bahnhof, längere Ampelphasen für Fußgänger*innen und bessere...
Wir setzen uns für den Erhalt der Sportschule Aikido am Ufer ein, wollen die Schulbauoffensive zum Erfolg bringen und...
In unseren Anträgen für die Mai-BVV geht es um Parklets in der Oranienstraße, die Zukunft der Begegnungszone...
Wir wollen den Aldi in der Markthalle 9 erhalten, das Projekt Eckwerk am Holzmarkt retten und stellen mehrere Anträge...
Mehr Schließfächer für Sportanlagen, eine Halle am Prinzenbad und ein Plan für die Rekommunalisierung der...
Mehr Informationen für Mieter*innen: Wir wollen, dass das Bezirksamt sie über die neuen Regeln zur Mietpreisbremse...
Wir setzen uns für mehr Sportplätze ein, befassen uns mit den Öffnungszeiten von Bibliotheken und schlagen eine weitere...
Wir wollen die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen verkauft werden, vor Spekulation schützen. Für das...
Wir fordern eine Gedenktafel für Heiner Müller, wollen verhindern, dass sich Verkaufspossen wie bei dem...
Erneut bringen wir zahlreiche Anträge in die BVV ein. Die Revaler Straße soll Fahrradstraße werden. Weitere Ziele...
Als Maßnahme gegen die Parkplatz-Not wollen wir die Parkraumbewirtschaftung zügig auf den gesamten Bezirk ausdehnen...
Zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.06.2018 bringt die SPD-Fraktion die folgenden Anträge und Anfragen ein.
Besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen sind sie wichtig. Deshalb fordern wir eine Strategie für mehr...
Mit einer großen Anfrage thematisieren wir die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch den Bezirk. Und wir stellen Anträge...
Wir fordern eine Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk, treten für den Weiterbetrieb des Café Sibylle ein und...
Unsere Anträge befassen sich unter anderem mit Lärm und Ruhezeiten in der Simon-Dach-Straße. Zudem fordern wir...
Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Porta Westfalica beleben, Victoria Friedrichshain ein neues Vereinsheim...
Wir wollen die Zukunft des FHXB-Museums sichern und den Kinderzirkus Cabuwazi am aktuellen Standort erhalten. Unsere...
Wir drängen auf ein berlinweit einheitliches Konzept für den Umgang mit der zunehmenden Obdachlosigkeit. Die Pläne für...
Erneut drängen wir auf eine vernünftige Planung für das Bauprojekt an der Blücherstraße. Mit Fragen erkundigen wir uns...
Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns...
Wir fordern Milieuschutz auch für die Häuserblöcke um die Ruhlsdorfer Straße. Dass Ordnungsamt soll verstärkt dagegen...
Wir fordern Planungsalternativen für das umstrittene Bauprojekt Blücherstraße 26. Wir wollen den Durchgangsverkehr im...
Die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstraße soll bald anlaufen. Die SPD-Fraktion meint: Sinn macht das erst...
Der Bezirk soll das Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) anwenden. Weiter wollen wir Alphabetisierung...
Für die Eberty- und Boxhagener Straße fordern wir Tempo 30. Und wir wollen zwei Gefahrenstellen an der Warschauer...