Gleich zwölf Anträge bringt die SPD zur kommenden Sitzung in die BVV ein. Viele von ihnen widmen sich der...
Gleich zwölf Anträge bringt die SPD zur kommenden Sitzung in die BVV ein. Viele von ihnen widmen sich der...
Der Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule ist vermüllt und beschmiert. Das wollen...
Da die letzte BVV-Sitzung nur vier Tage vor der Wahl stattfindet, hat die SPD-Fraktion – wie auch die anderen...
Die geplante Begegnungszone Bergmannstraße entspricht nicht den Forderungen der BVV und stößt bei vielen Anwohner*innen...
In Friedrichshain-West plant die WBM noch immer zahlreiche baugleiche Punkthochhäuser. Wir fordern stattdessen ein...
Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, laut der EU-Bürger*innen nach sechs Monaten in Deutschland eine Anspruch...
Gleich elf neue Anträge hat die SPD-Fraktion im April in das Bezirksparlament eingebracht. Themen sind unter anderem:...
Die SPD-Fraktion fordert einen Bildungsplan, um geeignete Geflüchtete an den Beruf Erzieher*in heranzuführen. Das...
Wir setzen uns für mehr Sport- und Spielflächen ein, schlagen eine Ehrung für Günter König vor und fordern Klarheit für...
Wir machen weiter Druck, um das MyFest zu retten. Gemeinsam mit dem Bezirksamt wollen wir auf das Thema sexualisierte...
In der BVV fragen wir nach, warum das Bezirksamt sein Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten bisher nicht wahrgenommen...
Fällt das MyFest im kommenden Jahr aus? Dazu haben wir eine Große Anfrage eingebracht. Außerdem wollen wir...
Immer mehr Kneipen, immer weniger Läden für die Anwohner*innen? Diese Entwicklung will die SPD-Fraktion stoppen...
Drogendealer und Raubüberfälle haben das RAW-Gelände in Friedrichshain bundesweit in die Schlagzeilen gebracht. Der...
Viele Spielplätze in unserem Bezirk müssen dringend saniert werden. Einige Plätze und Spielgeräte konnten in den...
Öffentlichkeitswirksam hat Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) Mitte Juni Maßnahmen vorgestellt, mit denen der Bezirk die...
Am 22. Mai hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren eine Räumungsklage des Bezirks für die ehemalige...
Während die Parkplatznot in einigen Kiezen unseres Bezirks durch die Einführung von Parkraumbewirtschaftungszonen...
Sieht so Transparenz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aus? Seit Mitte April steht auf einem bezirkseigenen Grundstück...
Noch immer warten die Berlinerinnen und Berliner darauf, dass im SEZ an der Landsberger Allee wieder ein Hallenbad in...
Dem Nachbarschaftshaus Urbanstraße wurde eine Million Euro für Sanierungsarbeiten zugesagt. Doch jetzt verzögert sich...
Im Bezirk fehlt es an allen Ecken an Geld, dennoch drohen vom Senat zur Verfügung gestellte Gelder für die...
Die Auswirkungen der Haushaltssperrre und deren Verschleierung ist Bestandteil einiger Anfragen. So die weitere...
Durch die im Bezirk bestimmende Grüne Politik, die negative Entscheidungen für ihre vermeintliche Klientel möglichst...
Bei den Mündlichen Anfragen ging es diesmal hauptsächlich um den Themenkreis Flüchtlinge, Gerhard-Hauptmann-Schule und...
Bei den Mündlichen Anfragen standen Schwierigkeiten bei der Durchführung der Europawahlen im Vordergrund. Bei den...
Mündliche Anfragen DS1067_Antwort_MA_Festsaal Kreuzberg DS1068_Antwort_MA_Cabuwazi...
Die Zustände im Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 stinken seit der Privatisierung zum Himmel. Mit unserer Anfrage wollen...
Anträge der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain – Kreuzberg am 27.11.2013 Antrag Betr: Schaffung...
Antrag Betreff: Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt – Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs...
Mündliche Anfragen DS0863_Antwort_MA_Reichenberger 133-Ohlauer 24 DS0865_Antwort_MA_Telefonlisten des Jobcenters ...
Mündliche Anfragen DS0821_Antwort_MA_Ladestationen für Elektroautos DS0833_Antwort_MA_Roma in FK...
Mündliche Anfragen DS0779_Antwort_MA_Sicherung SEZ-Gelände DS0780_Antwort_MA_Sportplatz auf dem Hellweg-Dach...
Hilfeempfängern soll in Zukunft das Ausfüllen der Formulare erleichtert und in Merkblättern ihre Ansprüche besser...
Höhepunkt der BVV war der Tagesordnungspunkt Platzbenennung vor dem Education Center. Siehe hierzu unsere PE...
Der Volkspark Friedrichshain und der Friedhof der Märzgefallenen darf nicht durch Autoverkehr weiter belastet werden...