Am 3.6.2024 gibt Christian Gaebler (Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen) bekannt, dass das Bebauungsplanplanverfahren VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ von der Senatsverwaltung für...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Am 3.6.2024 gibt Christian Gaebler (Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen) bekannt, dass das Bebauungsplanplanverfahren VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ von der Senatsverwaltung für...
Die SPD-Fraktion setzt sich mit ihrer großen Anfrage für eine faire und effektive Kommunikation des Bezirksamts mit den beteiligten soziokulturellen Akteur:innen auf dem RAW-Gelände ein, um das...
Unser CO-Fraktionsvorsitzender und Jugendhilfe-Sprecher Frank Vollmert kritisiert die abrupte Kündigung der Projekte Phantalisa und Alia des Frieda-Frauen*zentrums e.V. ohne Vorankündigung durch den...
Wir sprechen uns für einen deutlich intensivieren Einsatz des Bezirksamtes gegen den Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestraße 13 und Hasenheide 47 aus. Die Beantwortung unserer Mündlichen...
Die SPD-Fraktion kritisiert die weiteren Verzögerungen und Diskussionen zur Entscheidung um die Perspektive des SEZ-Geländes. Das Innehalten verhindert den Bau von dringend benötigten sozialen...
Uns ist gestern Abend, nach der BVV-Sitzung, der Tweet des BVV-Verordneten und stellvertretenden Vorstehers der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis gegeben worden. Das Entsetzen über Inhalt und...
Am 26.06.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt zwei Anträge und acht Mündliche Anfragen ein. Wir fordern...
Am 29.05.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Wahlvorlage und vier Mündliche Anfragen...
Am 24.04.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Große Anfrage ein, in der wir das...
Am 20.03.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal mehr Schutz für Kinder vor Bedrohungen...
Am 28.02.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal, den Trägerverein FRIEDA Frauenzentrum...
Am 31.01.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir haben Akten im Fall „Umgang des Bezirksamtes mit...
Am 13.12.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. In unseren Anträgen fordern wird diesmal mehr Sicherheit...
Am 29.11.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Hier findet ihr unsere Anträge zur BVV: ANTRÄGE Antrag...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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