Die SPD-Fraktion unterstützt die Entscheidung des Bezirksamts, von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen, um die Mieter*innen der Schönleinstraße 19 und den Bezirk vor Luxusimmobilien-Giganten zu...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Entscheidung des Bezirksamts, von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen, um die Mieter*innen der Schönleinstraße 19 und den Bezirk vor Luxusimmobilien-Giganten zu...
Am 11.12.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt eine gemeinsame Resolution gegen Rechtsextremismus sowie einen Antrag mit der Forderung nach einem Konzept für ein integratives stationäres...
Am 27.11.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt die folgenden Anträge ein. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für die Anbringung von zwei Zebrastreifen zur Querung der Gubener Straße an...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 01.12.2024 eine*n: Fraktionsreferent*in (m/w/d) In der BVV Friedrichshain-Kreuzberg stellt die SPD mit...
Nachdem sich der bezirkliche Kulturausschuss und die Gedenktafelkommission für die Anträge der SPD-BVV-Fraktion ausgesprochen haben, unterstützt das Bezirksamt laut Pressemeldung vom 23.07.2024 die...
Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien. Auch unser Büro und die BVV befinden sich bis Anfang September in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die Sprechstunde...
Am 11.12.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt eine gemeinsame Resolution gegen Rechtsextremismus sowie...
Am 27.11.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt die folgenden Anträge ein. Das Bezirksamt soll sich beim...
Am 16.10.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt die folgenden Anträge ein. Wir fordern das Bezirksamt auf...
Am 25.09.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt vier Anträge ein. Wir fordern die Erstellung eines...
Am 26.06.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt zwei Anträge und acht Mündliche Anfragen ein. Wir fordern...
Am 29.05.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Wahlvorlage und vier Mündliche Anfragen...
Am 24.04.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Große Anfrage ein, in der wir das...
Am 20.03.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal mehr Schutz für Kinder vor Bedrohungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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