Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...
In einem Videobeitrag spricht unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Giebel über die Umgestaltung der Gubener Straße/Warschauer Straße und seinen Antrag „Lieferverkehr in der...
Wir begrüßen die Initiative der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. gemeinsam mit NaturFreunde Berlin e.V., die zu dem Rechtsgutachten „Bedeutung des ‚Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09...
Der von der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verordnete „Radewege-Bau-und-Planungsstopp“ stößt auf breite Kritik. Nicht nur seitens der Berliner Radfahrer:innen, dem ADFC Berlin, den...
Die SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich seit langem für eine soziale Verkehrssicherheit am Strausberger Platz ein. Bereits im Jahr 2019 forderte unser Bezirksverordnete Sebastian Forck...
Am 30.08.2023 tagt die BVV nach der sechs-wöchigen Sommerpause erneut. Wir haben drei Resolutionen eingebracht, u.a. um...
Wir sprechen uns in einer Resolution für die Mobilitätswende und gegen den sofortigen Radwegestopp der neuen...
Am 24.05.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Hier finden Sie unsere Anträge und Anfragen für die BVV am...
Am 26.04.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir, dass das Spielmobil auf der Weberwiese...
Am 25.01.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir, dass die Gelder für die Sanierung des...
Am 14.12.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir Parkplätze für mobilitätseingeschränkte...
Am 30.11.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir mehr Pluralismus und Repräsentation bei...
Wir fordern sichere Schul- und Kitawege und eine Erneuerung des Gehweges am Schlesischen Tor. Wir wollen eine Ergänzung...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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