Die SPD-Fraktion setzt sich mit ihrer großen Anfrage für eine faire und effektive Kommunikation des Bezirksamts mit den beteiligten soziokulturellen Akteur:innen auf dem RAW-Gelände ein, um das...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Die SPD-Fraktion setzt sich mit ihrer großen Anfrage für eine faire und effektive Kommunikation des Bezirksamts mit den beteiligten soziokulturellen Akteur:innen auf dem RAW-Gelände ein, um das...
Statement des SPD-Co-Fraktionsvorsitzenden zur fristlosen Kündigung des Frieda Frauenzentrum e.V. Unser CO-Fraktionsvorsitzender und Jugendhilfe-Sprecher Frank Vollmert kritisiert die abrupte...
Wir sprechen uns für einen deutlich intensivieren Einsatz des Bezirksamtes gegen den Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestraße 13 und Hasenheide 47 aus. Die Beantwortung unserer Mündlichen...
Die SPD-Fraktion kritisiert die weiteren Verzögerungen und Diskussionen zur Entscheidung um die Perspektive des SEZ-Geländes. Das Innehalten verhindert den Bau von dringend benötigten sozialen...
Uns ist gestern Abend, nach der BVV-Sitzung, der Tweet des BVV-Verordneten und stellvertretenden Vorstehers der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis gegeben worden. Das Entsetzen über Inhalt und...
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen Infolge der Corona-Pandemie, des...
Am 24.04.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Große Anfrage ein, in der wir das...
Am 20.03.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal mehr Schutz für Kinder vor Bedrohungen...
Am 28.02.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal, den Trägerverein FRIEDA Frauenzentrum...
Am 31.01.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir haben Akten im Fall „Umgang des Bezirksamtes mit...
Am 13.12.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. In unseren Anträgen fordern wird diesmal mehr Sicherheit...
Am 29.11.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Hier findet ihr unsere Anträge zur BVV: ANTRÄGE Antrag...
Am 18.10.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir den Zebrastreifen auf Höhe der...
Am 30.08.2023 tagt die BVV nach der sechs-wöchigen Sommerpause erneut. Wir haben drei Resolutionen eingebracht, u.a. um...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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