Zur März-BVV am 25.03.2026 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein, einen davon gemeinsam mit der Fraktion B’90/Die Grünen. ANTRÄGE Antrag DS/1997/VI Betreff: Bedarfsbeschreibung und Konzept...
Zur März-BVV am 25.03.2026 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein, einen davon gemeinsam mit der Fraktion B’90/Die Grünen. ANTRÄGE Antrag DS/1997/VI Betreff: Bedarfsbeschreibung und Konzept...
Zur Januar-BVV am 28.01.2026 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein. Mit diesem fordern wir das Bezirksamt auf, bei Informationsveranstaltungen für Anwohnende zu geplanten Bauvorhaben zukünftig...
BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Zur März-BVV am 25.03.2026 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein, einen davon gemeinsam mit der Fraktion...
An der Feburar-BVV am 25.02.2026 beteiligt sich die SPD-Fraktion mit drei mündlichen Anfragen sowie einer...
Zur Januar-BVV am 28.01.2026 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein. Mit diesem fordern wir das Bezirksamt auf, bei...
An der Dezember-BVV am 10.12.2025 beteiligt sich SPD-Fraktion mit mehreren mündlichen Anfragen. Wir haben Nachfragen...
Zur November-BVV am 26.11.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. In zwei Anträgen fordern wir das Bezirksamt...
Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die...
Zur BVV am 16.07.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern eine größere Unterstützung der...
Zur BVV am 25.06.2025 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. Zwei Anträge beschäftigen sich mit Verkehrssicherheit...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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