Für uns beginnt nun die sitzungsfreie Zeit. Auch unser Büro befindet sich bis 30. August in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die Sprechstunde findet nach...
Für uns beginnt nun die sitzungsfreie Zeit. Auch unser Büro befindet sich bis 30. August in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die Sprechstunde findet nach...
Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 24. Juni 2026 bringt die SPD-Fraktion folgende Resolutionen und mündliche Anfragen ein: Resolutionen...
Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai 2026 bringt die SPD-Fraktion sieben Anträge mit dem folgenden Inhalt ein: ANTRÄGE Antrag: DS/2088/VI...
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhält auf Initiative des SPD-Stadtrates Andy Hehmke 2,576 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ für die dringend...
Zur April-BVV am 29.04.2026 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. In diesen setzen wir uns für Windkraftturbinen, die Entsiegelung in der Marchlewskistraße, die Finanzierung von mehr...
Zur März-BVV am 25.03.2026 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein, einen davon gemeinsam mit der Fraktion B’90/Die Grünen. ANTRÄGE Antrag DS/1997/VI Betreff: Bedarfsbeschreibung und Konzept...
Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 24. Juni 2026 bringt die SPD...
Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai 2026 bringt die SPD...
Zur April-BVV am 29.04.2026 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. In diesen setzen wir uns für Windkraftturbinen...
Zur März-BVV am 25.03.2026 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein, einen davon gemeinsam mit der Fraktion...
An der Feburar-BVV am 25.02.2026 beteiligt sich die SPD-Fraktion mit drei mündlichen Anfragen sowie einer...
Zur Januar-BVV am 28.01.2026 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein. Mit diesem fordern wir das Bezirksamt auf, bei...
An der Dezember-BVV am 10.12.2025 beteiligt sich SPD-Fraktion mit mehreren mündlichen Anfragen. Wir haben Nachfragen...
Zur November-BVV am 26.11.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. In zwei Anträgen fordern wir das Bezirksamt...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
Weiter lesen