Der Spielwagen auf der Weberwiese ist ein kindergerechtes, kostenfreies Angebot, das unbedingt erhalten werden muss! Aus diesem Grund haben wir den Antrag „Spielmobil auf diesjährige Nutzung der...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Der Spielwagen auf der Weberwiese ist ein kindergerechtes, kostenfreies Angebot, das unbedingt erhalten werden muss! Aus diesem Grund haben wir den Antrag „Spielmobil auf diesjährige Nutzung der...
Wir begrüßen es, dass unser 10 Jahre alter Antrag „Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße“ zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bergmannkiez nun von Seiten des Bezirksamtes...
Am vergangenen Montag, den 17.04.2023, haben wir den Fraktionsvorstand neu gewählt. Tessa Mollenhauer-Koch und Frank Vollmert führen zukünftig in einer Doppelspitze unsere Fraktion an. Thomas Giebel...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 15.05.2023 oder früher eine:n: Mitarbeiter:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (m/w/d) In der BVV...
Am 12.02.2023 fanden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Bürger:innen haben uns mit 13,5% ihrer Stimmen erneut zur drittstärksten Fraktion in die BVV...
1444 Menschen haben auf Initiative der CDU gegen das Modellprojekt “autofreier Graefekiez” unterschrieben. Mit ausreichend gültigen Signaturen wurde der Antrag “Keine Experimente mit den Menschen im...
Am 24.05.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Hier finden Sie unsere Anträge und Anfragen für die BVV am...
Am 26.04.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir, dass das Spielmobil auf der Weberwiese...
Am 25.01.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir, dass die Gelder für die Sanierung des...
Am 14.12.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir Parkplätze für mobilitätseingeschränkte...
Am 30.11.2022 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal fordern wir mehr Pluralismus und Repräsentation bei...
Wir fordern sichere Schul- und Kitawege und eine Erneuerung des Gehweges am Schlesischen Tor. Wir wollen eine Ergänzung...
Mit einem Antrag wollen wir sicherstellen, dass Bezirksverordnete auch bei Themen, die mehrere Ämter betreffen...
Mehr Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community, endlich grüne Pfeile für Radfahrer*innen, Ermöglichung Sprachförderung in...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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