Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien. Auch unser Büro und die BVV befinden sich bis Anfang September in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die Sprechstunde...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien. Auch unser Büro und die BVV befinden sich bis Anfang September in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die Sprechstunde...
Zur BVV am 16.07.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern eine größere Unterstützung der obdachlosen Menschen rund um den U-Bahnhof Samariterstraße, öffentliche Informationen zu...
Zur BVV am 25.06.2025 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. Zwei Anträge beschäftigen sich mit Verkehrssicherheit im Bezirk. Ein weiterer Antrag fordert mehr Barrierefreiheit am Mehringplatz. Ein...
Zur BVV am 21.05.2025 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein. Ein Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass jedem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel für...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion bedauert die Abwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Sozialstadtrats Oliver Nöll durch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Zugleich verurteilt...
Zur BVV am 16.07.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern eine größere Unterstützung der...
Zur BVV am 25.06.2025 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. Zwei Anträge beschäftigen sich mit Verkehrssicherheit...
Zur BVV am 21.05.2025 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein. Ein Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim...
Am 26.03.2025 tagt die BVV. Die SPD-Fraktion bringt fünf Anträge ein, darunter die Aufnahme des Wohnhauses in der...
Am 26.02.2025 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt in die BVV zwei Anträge ein: Einen Antrag zur besseren...
Am 29.01.2025 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt einen gemeinsamen Antrag zur Umbenennung des Kreuzberger...
Am 11.12.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt eine gemeinsame Resolution gegen Rechtsextremismus sowie...
Am 27.11.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt die folgenden Anträge ein. Das Bezirksamt soll sich beim...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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