Uns ist gestern Abend, nach der BVV-Sitzung, der Tweet des BVV-Verordneten und stellvertretenden Vorstehers der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis gegeben worden. Das Entsetzen über Inhalt und...
Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir sind die Sozialdemokrat*innen in der Bezirksverordnetenversammlung.
Uns ist gestern Abend, nach der BVV-Sitzung, der Tweet des BVV-Verordneten und stellvertretenden Vorstehers der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis gegeben worden. Das Entsetzen über Inhalt und...
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen Infolge der Corona-Pandemie, des...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...
In einem Videobeitrag spricht unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Giebel über die Umgestaltung der Gubener Straße/Warschauer Straße und seinen Antrag „Lieferverkehr in der...
Wir begrüßen die Initiative der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. gemeinsam mit NaturFreunde Berlin e.V., die zu dem Rechtsgutachten „Bedeutung des ‚Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09...
Der von der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verordnete „Radewege-Bau-und-Planungsstopp“ stößt auf breite Kritik. Nicht nur seitens der Berliner Radfahrer:innen, dem ADFC Berlin, den...
Am 20.03.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal mehr Schutz für Kinder vor Bedrohungen...
Am 28.02.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir fordern diesmal, den Trägerverein FRIEDA Frauenzentrum...
Am 31.01.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir haben Akten im Fall „Umgang des Bezirksamtes mit...
Am 13.12.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. In unseren Anträgen fordern wird diesmal mehr Sicherheit...
Am 29.11.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Hier findet ihr unsere Anträge zur BVV: ANTRÄGE Antrag...
Am 18.10.2023 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Diesmal möchten wir den Zebrastreifen auf Höhe der...
Am 30.08.2023 tagt die BVV nach der sechs-wöchigen Sommerpause erneut. Wir haben drei Resolutionen eingebracht, u.a. um...
Wir sprechen uns in einer Resolution für die Mobilitätswende und gegen den sofortigen Radwegestopp der neuen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das „Parlament“ von Friedrichshain-Kreuzberg. Gesetze beschließen darf die BVV zwar nicht, dennoch trifft sie wichtige Entscheidungen. Zum Beispiel verabschiedet die BVV den Haushaltsplan des Bezirkes und stimmt über wichtige Bauvorhaben ab.
Die BVV hat die Aufgabe, das Bezirksamt zu wählen und zu kontrollieren (Kontrollrecht). Das Bezirksamt besteht aus der Bürgermeisterin und vier Stadträt*innen. Gemeinsam bilden sie die Spitze der Bezirksverwaltung und damit so etwas wie die „Regierung“ von Friedrichshain-Kreuzberg.
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