Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion bedauert die Abwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Sozialstadtrats Oliver Nöll durch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Zugleich verurteilt...
Wir sprechen uns für einen deutlich intensivieren Einsatz des Bezirksamtes gegen den Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestraße 13 und Hasenheide 47 aus. Die Beantwortung unserer Mündlichen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...
In einem Videobeitrag spricht unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Giebel über die Umgestaltung der Gubener Straße/Warschauer Straße und seinen Antrag “Lieferverkehr in der...
Wir fordern sichere Schul- und Kitawege und eine Erneuerung des Gehweges am Schlesischen Tor. Wir wollen eine Ergänzung der Geschäftsordnung, ein “Gastarbeiter:innen” Denkmal und ein...
Mit einem Antrag wollen wir sicherstellen, dass Bezirksverordnete auch bei Themen, die mehrere Ämter betreffen, unkompliziert Akteneinsicht nehmen können.
Am 16. Juni 2022 nimmt der neu formierte Mobilitätswenderat von Friedrichshain-Kreuzberg seine Arbeit auf. Die SPD-Verordneten Peggy Hochstätter und Thomas Giebel freuen sich auf die Zusammenarbeit...
Wir wollen einen Parkplatz umnutzen, die Fahrradstraße Rigaer absichern, fordern einen Marie-Juchacz-Park und Hilfe für die Gitschiner 15: Das sind unsere Themen für die April-BVV.