Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Zur BVV am 25.06.2025 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. Zwei Anträge beschäftigen sich mit Verkehrssicherheit im Bezirk. Ein weiterer Antrag fordert mehr Barrierefreiheit am Mehringplatz. Ein...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion bedauert die Abwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Sozialstadtrats Oliver Nöll durch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Zugleich verurteilt...
Wir sprechen uns für einen deutlich intensivieren Einsatz des Bezirksamtes gegen den Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestraße 13 und Hasenheide 47 aus. Die Beantwortung unserer Mündlichen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...
In einem Videobeitrag spricht unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Giebel über die Umgestaltung der Gubener Straße/Warschauer Straße und seinen Antrag “Lieferverkehr in der...
Wir fordern sichere Schul- und Kitawege und eine Erneuerung des Gehweges am Schlesischen Tor. Wir wollen eine Ergänzung der Geschäftsordnung, ein “Gastarbeiter:innen” Denkmal und ein...