Die SPD-Fraktion schlägt Andy Hehmke erneut als Stadtrat vor. Was er im Schul- und Sportbereich erreichen will und wofür der neue Aufgabenbereich „FM“ steht, erklärt er im Interview.
Andy Hehmke ist aktuell Mitglied der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. In der Wahlperiode 2016-2021 war er Stadtrat für Wirtschaft, Schule, Sport und Ordnungsamt. Mit einer BVV-Vorlage stellt die SPD-Fraktion Hehmke am Montagabend auch als Kandidat für das neue Bezirksamt zur Wahl.
Andy, die SPD-Fraktion hat dich erneut als Stadtrat fürs Bezirksamt nominiert. Vor fünf Jahren hast du gesagt, du willst dir für den Bezirk „den Arsch aufreißen“. Wie hat das Amt deinen Alltag verändert?
Ich würde die Formulierung heute noch wiederholen. Es kann Spaß machen, sich den Hintern aufzureißen, wenn man sich mit seiner Aufgabe identifiziert. Vor allem, wenn das zu Ergebnissen führt, die man auch sehen kann.
Meinen Alltag hat das Amt sehr verändert. Es nimmt nicht nur viel Zeit in Anspruch, es fordert einen auch physisch und psychisch. Nicht immer weiß man, ob ein Projekt am Ende auch zum Erfolg führt. Man muss viele Beteiligte einbinden, nicht nur aus dem Bezirk, auch aus den verschiedenen Senatsverwaltungen. Da lernt man schnell Bescheidenheit. Auch als Stadtrat kann man viele Dinge nicht allein entscheiden und voranbringen. Manchmal muss man komplizierte Knoten lösen und dafür die richtige Person finden, die einem dabei hilft. Das bedeutet erst einmal: viele Wege „von Pontius zu Pilatus“.
Du wirst voraussichtlich wieder für Schulen und Sport zuständig sein. Was sind deine wichtigsten Ziele für diese beiden Bereiche?
Im Schulbereich liegt es auf der Hand. Wir haben zum einen weiterhin das große Erfordernis Schulen zu sanieren. Wir haben schon einiges geschafft, aber der größte Teil der Wegstrecke liegt noch vor uns. Und wir müssen dringend zusätzliche Schulplätze schaffen, weil die Anzahl der Schüler*innen weiter ansteigt – sowohl im Grundschulbereich als auch immer stärker an den Oberschulen.
Im Sportbereich sind wir nach wie vor unterversorgt mit Freiflächen und Sporthallen. Wir sind an mehreren Stellen schon in der Baudurchführung. D. h. es werden mit der Schulbauoffensive an mehreren Stellen auch neue Sporthallen entstehen, einige auch im nächsten Jahr eröffnen. Bei den Freiflächen besteht im Grunde nur auf dem Gelände des Regenrückhaltebeckens am Columbiadamm die Möglichkeit, neue Sportflächen zu schaffen. Dafür will ich in dieser Wahlperiode gemeinsam mit der Stadtplanung zumindest die Planungen so weit vorantreiben, dass die Fläche planungsrechtlich – und damit endgültig – für den Sport gesichert ist.
Du hast fünf Jahre lang das Ordnungsamt geführt und gibst es nun ab. Welches Fazit ziehst du: Was konntest du erreichen und woran müssen Bezirksamt und BVV noch arbeiten?
Das Ordnungsamt habe ich sehr gerne verantwortet. Ich möchte darauf hinweisen, dass es aus mehr besteht als aus dem Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) und der Parkraumüberwachung, auch wenn diese Bereiche die öffentliche Wahrnehmung bestimmen. Das Ordnungsamt ist auch für die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung zuständig, ist zentrale Anlaufstelle für alle Beschwerden, die ans Bezirksamt gerichtet werden, es gibt den Gewerbebereich und die Verantwortung für Ordnungswidrigkeiten im Innendienst. Es ist mir wichtig, diese Breite auch zu vermitteln.
Die Hauptaufgabe lag darin, in Zeiten des Haushaltswachstums alle Bereiche möglichst gut auszustatten und personell zu verstärken. Wir sind ein ganzes Stück vorangekommen, brauchen aber noch mehr Mitarbeiter*innen – übrigens in allen Bereichen.
Natürlich gilt das auch für die Außendienste: Wir haben das Personal verstärkt, müssen aber weiter nachlegen. Die Parkraumüberwachung muss auf den gesamten Bezirk ausgedehnt werden, um tatsächlich wirksam zu sein, und auch der Allgemeine Ordnungsdienst muss verstärkt werden.
Gefreut hat mich, dass wir eine Diversity-Schulung für alle Kolleg*innen im Außen- und Innendienst anbieten konnten, also in kultursensibler Kommunikation und Ansprache. Das ist sehr erfolgreich gelaufen. Und wir haben es geschafft, Beschäftigte an vielen Stellen fortzubilden und zu qualifizieren. Für die Motivation der Mitarbeiter*innen ist es wichtig, dass man sich innerhalb seiner Arbeit auch aufsteigen kann.
Du bekommst auch einen neuen Aufgabenbereich dazu: FM. Was verbirgt sich hinter dem Kürzel?
FM steht für Facility Management. Das heißt erstmal: gebäudebezogene Dienstleistungen innerhalb der Bezirksverwaltung. Der neue Aufgabenbereich geht aber darüber hinaus. Dazu gehört der bezirkliche Hochbau, der nicht nur für Schulsanierungen und -erweiterungen zuständig ist, sondern zum Beispiel auch für Rathaussanierung, die Sanierung von Jugendfreizeitstätten, den Neubau von Familienzentren und so weiter. Kurz gesagt, FM ist ein interner Dienstleister für Bauen und Sanierungen. Dazu kommt das Vertragswesen. Also die Reinigung von Büros, Wachschutz, IT- und Digitalisierungsfragen in der Verwaltung. Nicht zu vergessen: Auch der Katastrophenschutz fällt in den Bereich.
Anders als bisher liegt also die Verantwortung für Schulen und Schulbaumaßnahmen künftig in einer Hand?
Genau. Das hat den Vorteil, dass man an der einen oder anderen Stelle vielleicht an den Schnittstellen noch etwas verbessern kann. Die Zusammenarbeit hat aber auch in den vergangenen Jahren sehr gut funktioniert. Dennoch: In der Kommunikation mit der Senatsebene ist es bestimmt hilfreich, wenn die Bereiche FM und Schule/Sport in einer Hand liegen.
Dass ein Stadtratsamt einem viel Kraft abverlangt, hast du schon geschildert. Was motiviert dich, noch einmal für fünf Jahre anzutreten?
Ich arbeite erstens sehr gerne mit unterschiedlichsten Menschen zusammen. Im Schulbereich zum Beispiel mit den Vertretungen von Schüler*innen, Eltern, Schulleitungen, Schulaufsicht, Senatsverwaltung, Gewerkschaft usw. Sie haben alle verschiedene Rollen, und das Schulamt muss sich mit all diesen Akteur*innen abstimmen, um für jede Schule die bestmöglichen Bedingungen zu schaffen, damit gute Pädagogik funktionieren kann. Das klingt kompliziert, bereitet mir aber jeden Tag einen Riesenspaß. Man braucht ein gutes Netzwerk, um dem Ziel näher zu kommen.
Außerdem habe ich Ziele, die mir sehr am Herzen liegen – und die ich gemeinsam mit den anderen Akteur*innen erreichen will. Ich will weiter auf gut ausgestattete Schulen hinarbeiten, die mit hinreichend Räumen ausgestattet, saniert und sauber sind, wo die Kinder ein gutes Mittagessen bekommen und die Schulplatzvergabe funktioniert. Und ich will die Schulen nicht nur sanieren, sondern auch mehr Gemeinschaftsschulen schaffen, an denen Schüler*innen der Klassen 1 bis 13 gemeinsam lernen können. Da haben wir in Friedrichshain-Kreuzberg in den vergangenen Jahren mehr geschafft als alle anderen Bezirke.
Das sind keine Projekte, die sich mal eben umsetzen lassen, sondern da sind viele dicke Bretter zu bohren. Bei einigen sind wir fast durch und ich freue mich darauf, da jetzt auch beschleunigt voranzukommen.
Das Gespräch führte Carl-Friedrich Höck