Wie funktionieren die Abläufe in einer BVV? Was steht wo in der Geschäftsordnung? Und welche Strategien und Kniffe sollten Bezirksverordnete kennen, um ein politisches Projekt zum Erfolg zu bringen? Diese und weitere Fragen wurden den neuen SPD-Fraktionsmitgliedern am Freitag kompetent beantwortet.
Die Einführung in die BVV-Arbeit erhielten sie von jemandem, der die Feinheiten der Geschäftsordnung besonders gut kennt: Andreas Borchard-Klare. Er gehörte der BVV Friedrichshain-Kreuzberg von 2001 bis 2016 an und war viele Jahre Mitglied im BVV-Vorstand. Neben den drei neuen SPD-Fraktionsmitgliedern nutzten auch Bürgerdeputierte die Gelegenheit, sich Tipps für die BVV-Arbeit geben zu lassen.
Die neugewählte Fraktion geht also gut gerüstet in die neue Wahlperiode. „Die Geschäftsordnung der BVV ist komplex“, sagt der Vizevorsitzende der SPD-Fraktion Vollmert, der die Veranstaltung organisiert hat. „Selbst alte Hasen unter den Bezirksverordneten der verschiedenen Parteien müssen manchmal nachschlagen, um zum Beispiel während einer Ausschusssitzung zu klären, ob ein Antrag oder eine Wortmeldung zulässig ist. Wer in der Kommunalpolitik etwas bewirken will, sollte seine Rechte und Möglichkeiten gut kennen. Als Fraktion wollen wir bestmöglich vorbereitet sein, um unsere sozialdemokratischen Themen effektiv in die BVV einbringen zu können.“