Im Stadtentwicklungsausschuss wurden am Mittwoch neue Pläne für den Holzmarkt vorgestellt. Was geplant ist und wie die Bezirksverordneten reagiert haben, erklärt der Ausschussvorsitzende John Dahl (SPD) im Gespräch.
John Dahl ist SPD-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Der Holzmarkt beschäftigt die Bezirkspolitik seit Jahren. Nebenan sollte eigentlich das „Eckwerk“ mit mehreren Hochhäusern entstehen, aber Baustadtrat Florian Schmidt hat das Vorhaben blockiert. Kannst du uns kurz die Vorgeschichte schildern?
Das Grundstück ist ja quasi zweigeteilt durch die S-Bahn. Auf der einen Seite, wo das Ufer liegt, ist das Dörfchen und auf der anderen Seite – zwischen S-Bahn-Viadukt und der Straße – war das Eckwerk geplant. Die Idee war einmal, mit der Entwicklung des Eckwerkes das Dorf mitzufinanzieren. Es war damals auch eine Antwort auf den Bürgerentscheid „Mediaspree versenken“: Dass man die ursprünglich geplante Uferbebauung radikal reduziert und dafür die Baumassen auf dem Eckwerk belässt.
Und wo lag das Problem?
Auf dem Eckwerk sollten auch Wohnungen entstehen. Die Projektentwickler hatten eine Mischung aus Gewerbe und Wohnen vorgesehen. Planerisch war das schwierig, weil die Lärmbelastung neben der S-Bahn sehr groß ist. Das ließ sich in einem Bebauungsplan nicht widerspruchsfrei abbilden.
Die Idee war dann, den Prozess der Wohngenehmigung auf später zu verlagern. Das Gebäude sollte ohnehin variabel für Wohnen oder Gewerbe genutzt werden können, je nachdem was gerade benötigt wird. Man hätte es also erstmal als Gewerbebau errichten können und dann weitersehen. Unter Baustadtrat Hans Panhoff war Common Sense, dass man diesen Weg wenigstens versucht. Unter seinem Nachfolger Florian Schmidt hat es dann eine Vollbremsung gegeben.
Kannst du dir das erklären?
Nein. Vielleicht hat er auf Bedenken aus seiner Verwaltung gehört, obwohl er sich an anderer Stelle ja durchaus auch mal gegen seine Verwaltung stellt. Vielleicht hatte er auch eigene Pläne für dieses Grundstück, die er nicht unterbringen konnte. Ich kann da nur spekulieren, aber letztlich ist das Eckwerk-Projekt voll gegen die Wand gefahren. Das hat dazu geführt, dass die Holzmarkt-Genossenschaft sich aus dem Teil des Eckwerkes zurückziehen musste. Dadurch hat sie jetzt wirtschaftliche Probleme, die durch Corona nicht einfacher geworden sind. Wirtschaftlich leben sie vor allem von ihren gastronomischen Betrieben und einem Club.
Was sind nun die neuen Baupläne der Genossenschaft?
Ursprünglich hatte die Genossenschaft auf dem Holzmarkt-Grundstück noch drei weitere Baukörper vorgesehen. Nun wollen sie das Ufer freistellen und statt drei niedriger Gebäude – mit hoher Baumasse und Fläche – nur noch eine kleine Fläche bebauen. Das aber mit einem deutlich höheren Gebäude aus Holz, das schon Hochhaus-Charakter hat.
Geht das so einfach?
Mit dem alten Bebauungsplan wäre es vielleicht sogar möglich gewesen, so hoch zu bauen. Aber wir haben hier einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan, der ja eigentlich festsetzen sollte: Eckwerk hoch, Dörfchen klein. Nur wird dieser Bebauungsplan seit Jahren nicht fertiggstellt. Erst war es aus den genannten Gründen schwierig, und mittlerweile wird der B-Plan vom Bezirk gar nicht mehr vorangetrieben.
Welche Optionen hat denn der Bezirk jetzt?
Wenn die Genossenschaft jetzt einen Bauantrag stellen würde, könnte Schmidt den zurückstellen, weil der Antrag nicht den neuen Planungen entspricht. Schmidt wäre dann aber auch in der Pflicht, die Planung zu Ende zu führen. Das will er eigentlich nicht, weil seine Leute andere Projekte bearbeiten sollen, die ihm wichtiger sind.
Die Alternative wäre, den neuen B-Plan fallen zu lassen und einfach wieder zum alten zurückzukehren. Dann hätte man aber keine Sicherheit, dass alles bleibt wie es ist. Wenn die Holzmarkt-Genossenschaft aus irgendeinem Grund mal über die Wupper geht, könnte jeder, der es kauft, das Dorf abreißen und dort einen Riegel hinstellen. Das ist ein Risiko.
Wie hat der Ausschuss auf die neuen Pläne reagiert?
Die Fraktionen haben sich sehr verhalten gezeigt. Auch der SPD-Bürgerdeputierte Volker Härtig hat sich kritisch geäußert. Denn die Pläne sind eine komplette Abkehr von dem städtebaulichen Modell, das da ursprünglich vorgesehen war. Und es gibt den Bürgerentscheid Mediaspree, der ja eigentlich das Ziel vorgegeben hat, dass wir Hochhausbauten vermeiden wollen.
Härtig hat deshalb angeregt, dass die Genossenschaft auch Alternativvorschläge einbringt. Linke und Grüne sagten, sie hätten noch Beratungsbedarf. Mal schauen, ob sie die Zeit in den Sommerferien wirklich nutzen, um sich zu beraten.
Und wie sieht es Baustadtrat Florian Schmidt?
Ob er das gut oder schlecht findet, dazu hat er sich gar nicht geäußert. Er hat lediglich gesagt, dass das Vorhaben aktuell baurechtlich nicht genehmigungsfähig sei.