Covid19-Tests in Wohnungsloseneinrichtungen, mehr Transparenz beim Vorkaufsrecht und kostenlose Menstruationsprodukte: Das sind unsere Themen für die Juni-BVV.
Covid19-Tests in Wohnungsloseneinrichtungen, mehr Transparenz beim Vorkaufsrecht und kostenlose Menstruationsprodukte: Das sind unsere Themen für die Juni-BVV.
Die BVV-Sitzung beginnt am 26. Mai 2021 um 18 Uhr. Sie wird live auf Youtube übertragen. Mehr Infos zum Livestream unter diesem Link. ________ ANTRÄGE Antrag DS/2097/V Betr.: Genehmigung für...
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt den Bezirk in seinem Bestreben, das Vorkaufsrecht für das Mietshaus Reichenberger Straße 108 auszuüben.
Der Bundestag hat eine Reform des Baurechts beschlossen, das Bauland-Mobilisierungsgesetz. Damit wird das kommunale Vorkaufsrecht gestärkt. Die SPD-Bezirksverordnete Anja Möbus hofft, dass die neuen...
Wir stellen zwei Große Anfragen zu Vorkaufsrecht und Wohnungsleerstand (Wrangelstraße 23, Hasenheide 47). Und wir schlagen eine*n Klimaschutzmanager*in für den Bezirk vor.
Die SPD-Fraktion kritisiert die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne). Zur BVV bringen die Sozialdemokrat*innen einen Abwahl- und einen Missbilligungsantrag ein. Der...
Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Karl-Marx-Allee in Friedrichshain[/caption]
Die SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Mieter*innen der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen an die Deutsche Wohnen verkauft werden sollen.
Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25. April die folgenden Anträge...