Die SPD-Fraktion schlägt Andy Hehmke erneut als Stadtrat vor. Was er im Schul- und Sportbereich erreichen will und wofür der neue Aufgabenbereich „FM“ steht, erklärt er im Interview. Andy Hehmke ist...
Die SPD-Fraktion schlägt Andy Hehmke erneut als Stadtrat vor. Was er im Schul- und Sportbereich erreichen will und wofür der neue Aufgabenbereich „FM“ steht, erklärt er im Interview. Andy Hehmke ist...
Wie funktionieren die Abläufe in einer BVV? Was steht wo in der Geschäftsordnung? Und welche Strategien und Kniffe sollten Bezirksverordnete kennen, um ein politisches Projekt zum Erfolg zu bringen...
Am 26. September 2021 wurden das Abgeordnetenhaus und die BVV Friedrichshain-Kreuzberg neu gewählt. Auf die SPD sind im Bezirk 14,8 Prozent der abgegebenen Stimmen entfallen. Somit gehören der...
Die jüngsten Vorfälle in der Rigaer Straße waren am Mittwochabend auch Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg. Einhellig hat das Bezirksparlament die...
Der Bundestag hat eine Reform des Baurechts beschlossen, das Bauland-Mobilisierungsgesetz. Damit wird das kommunale Vorkaufsrecht gestärkt. Die SPD-Bezirksverordnete Anja Möbus hofft, dass die neuen...
Warum die BVV hat sich klar gegen die Aussagen von sogenannten Querdenker*innen positioniert, die in Kreuzberg demonstrieren, erklärt die Bezirksverordnete Hannah Lupper. Sie hat am Samstag eine der...
Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg Am Samstag, den 24...
Wir stellen zwei Große Anfragen zu Vorkaufsrecht und Wohnungsleerstand (Wrangelstraße 23, Hasenheide 47). Und wir schlagen eine*n Klimaschutzmanager*in für den Bezirk vor.
Mit dem Auszug von Aldi ist die Debatte um die Markthalle Neun nicht vorbei, meint SPD-Fraktionsvizin Sevim Aydin. In der BVV stellt sie eine Anfrage zum Ankauf eines benachbarten Mietshauses durch...