Der SPD-Verordnete Thomas Giebel fordert verstärkte Maßnahmen gegen E-Roller auf Gehwegen. Mittelfristig hält er feste Scooter-Stellflächen für denkbar.
Der SPD-Verordnete Thomas Giebel fordert verstärkte Maßnahmen gegen E-Roller auf Gehwegen. Mittelfristig hält er feste Scooter-Stellflächen für denkbar.
Müll und Drogenfunde auf Spielplätzen: Die Situation habe sich weiter verschlimmert, sagt die SPD-Verordnete Peggy Hochstätter. Das Geld, das der Bezirk zur Verfügung habe, reiche für eine bessere...
Presseerklärung Berlin, den 14.03.2022: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Der Plan sieht für 2022...
Anlässlich der Verabschiedung des Bezirkshaushaltes haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Appell an die Bundes- und Landesebene gerichtet. Sie bitten darum, den Bezirken mehr...
Im Verkehrsausschuss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg wurde am Mittwoch der Einwohner*innen-Antrag „Ostkreuz – Kiez für alle“ diskutiert. Hierzu erklärt die SPD-Verordnete und Vorsitzende des...
Die BVV beginnt mit den Beratungen für den Bezirkshaushalt 2022/23. Warum die Bezirksverordneten wenig Spielräume für politische Projekte haben, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck...
Der neugebildete Unterausschuss zur Corona-Pandemie hat am Mittwoch zum ersten Mal getagt. Die Gesundheitsstadträtin berichtete, wie der Bezirk mit der außergewöhnlichen Situation umgeht – und die...
Ein fehlender Haushalts-Beschluss bringt den Bezirk in Bedrängnis: Weil er Eigenmittel nicht aufbringen kann, droht das Klimaanpassungs-Projekt im Wrangelkiez zu scheitern. Die SPD-Verordnete Peggy...
Die Ausschüsse der BVV Friedrichshain-Kreuzberg haben sich am Mittwochabend konstituiert. Dabei wurden die jeweiligen Vorsitzenden und ihre Stellvertreter gewählt. Für die SPD übernimmt Peggy...