Senat und Bezirk sollen die Idee einer Fahrrad-Bahn unter der U1 zügig und ernsthaft prüfen, fordern wir. Und wir unterstützen gemeinsam mit anderen Fraktionen den Plan der Dersim-Gemeinde, ein...
Senat und Bezirk sollen die Idee einer Fahrrad-Bahn unter der U1 zügig und ernsthaft prüfen, fordern wir. Und wir unterstützen gemeinsam mit anderen Fraktionen den Plan der Dersim-Gemeinde, ein...
Der Bezirksverordnete Max Putzer legt sein BVV-Mandat zum Jahreswechsel nieder. Aus beruflichen Gründen werde er die ehrenamtliche Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung nicht mehr wie bisher...
In der BVV fragen wir nach, warum das Bezirksamt sein Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten bisher nicht wahrgenommen hat. Und wir fordern Angebote, die helfen, Geflüchtete in den Arbeitsmarkt zu...
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass der Bezirk das Zweckentfremdungsverbot konsequent umsetzt. Mit einer Postkartenaktion informiert die Fraktion die...
Das MyFest 2016 steht auf der Kippe. Wir fordern: Bezirksamt und Senat müssen jetzt offen sein für neue Ansätze. Diese Debatte und andere Neuigkeiten aus der BVV fasst unser Newsletter zusammen.
Fällt das MyFest im kommenden Jahr aus? Dazu haben wir eine Große Anfrage eingebracht. Außerdem wollen wir sicherstellen, dass die dunkle Geschichte eines Hauses in der Fontanepromenade nicht in...
Die BVV hat das Bezirksamt aufgefordert, leer stehende Wohnungen zu beschlagnahmen, um sie für die Unterbringung von Obdachlosen – insbesondere Flüchtlingen – zu nutzen. Ein entsprechender Antrag der...
Der Bezirk muss weiter für die Gerhart-Hauptmann-Schule zahlen. Eine Antwort auf die Frage, wie die Kosten im Haushalt ausgeglichen werden sollen, bleibt die Finanzstadträtin schuldig. Unser...
Mit einem innovativen Ansatz will die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gegen die aus dem Ruder gelaufene touristische Kommerzialisierung ganzer Stadtviertel vorgehen. In einem...