Die SPD-Fraktion kritisiert die weiteren Verzögerungen und Diskussionen zur Entscheidung um die Perspektive des SEZ-Geländes. Das Innehalten verhindert den Bau von dringend benötigten sozialen...
Die SPD-Fraktion kritisiert die weiteren Verzögerungen und Diskussionen zur Entscheidung um die Perspektive des SEZ-Geländes. Das Innehalten verhindert den Bau von dringend benötigten sozialen...
Uns ist gestern Abend, nach der BVV-Sitzung, der Tweet des BVV-Verordneten und stellvertretenden Vorstehers der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis gegeben worden. Das Entsetzen über Inhalt und...
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen Infolge der Corona-Pandemie, des...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 25.09.2023 den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch...
In einem Videobeitrag spricht unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Giebel über die Umgestaltung der Gubener Straße/Warschauer Straße und seinen Antrag „Lieferverkehr in der...
Wir begrüßen die Initiative der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. gemeinsam mit NaturFreunde Berlin e.V., die zu dem Rechtsgutachten „Bedeutung des ‚Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09...
Der von der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verordnete „Radewege-Bau-und-Planungsstopp“ stößt auf breite Kritik. Nicht nur seitens der Berliner Radfahrer:innen, dem ADFC Berlin, den...
Die SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich seit langem für eine soziale Verkehrssicherheit am Strausberger Platz ein. Bereits im Jahr 2019 forderte unser Bezirksverordnete Sebastian Forck...