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Presseerklärung: Das Milieuschutzgebiet Weberwiese kommt

Die Weberwiese
Die Weberwiese (c) Höck

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am 24. Februar 2015 beschlossen, ein Erhaltungsgebiet („Milieuschutzgebiet“) Weberwiese auszuweisen (DS/1589/IV). Die SPD-Fraktion, die sich hierfür jahrelang eingesetzt hat, begrüßt den Beschluss und hofft, dass nun weitere Verdrängungsprozesse von Mietern im Kiez gestoppt werden können.

Das bedeutet eine wirkliche Verbesserung für die Mieterinnen und Mieter in Friedrichshain“, freut sich die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Möbus über den Beschluss, der am Mittwochabend auch von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt wurde.

Bereits 2012 hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag aufgefordert, ein Gesamtkonzept für sogenannte Milieuschutzgebiete im Ortsteil Friedrichshain zu erarbeiten (DS/0394/IV). Mit einem weiteren Antrag hat die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr ihre Forderung konkretisiert und beantragt, das Gebiet um die Weberwiese als Milieuschutzgebiet auszuweisen (DS/1417/IV). Dieses Wohnviertel entstand in den 1950er Jahren parallel zur Erbauung der Stalinallee. Beide Anträge wurden von der BVV angenommen.

Der SPD-Fraktionsvize John Dahl: „Seit 2012 haben wir die Einführung weiterer Milieuschutzgebiete in Friedrichshain gefordert. Leider hat es lange gedauert, bis das Bezirksamt aktiv geworden ist, sodass wir einen weiteren Antrag nachschieben mussten. Wir hoffen, dass die Maßnahme jetzt nicht zu spät kommt, da viele Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt zu werden drohen.“

Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten dient dazu, die soziale Struktur eines Stadtviertels zu erhalten und die Verdrängung von Mietern zu stoppen. Mit diesem Instrument ist es zum Beispiel möglich, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu untersagen oder Luxussanierungen zu verhindern, mit denen die Mieten nach oben getrieben würden.

Das Milieuschutzgebiet Weberwiese soll laut Aufstellungsbeschluss nördlich durch die Karl-Marx-Allee und südlich von der Rüdersdorfer Straße, Wedekindstraße, Am Comeniusplatz, Grünberger Straße sowie östlich von der Lasdehner Straße und westlich von der Straße der Pariser Kommune begrenzt werden.

Berlin, den 26.02.2015

Die SPD-BVV-Fraktion dankt auch MdA Sven Heinemann für sein Engagement in dieser Angelegenheit. Seine Pressemitteilung zum Thema finden Sie unter diesem Link.