Wir wollen einen Parkplatz umnutzen, die Fahrradstraße Rigaer absichern, fordern einen Marie-Juchacz-Park und Hilfe für die Gitschiner 15: Das sind unsere Themen für die April-BVV.
Wir wollen einen Parkplatz umnutzen, die Fahrradstraße Rigaer absichern, fordern einen Marie-Juchacz-Park und Hilfe für die Gitschiner 15: Das sind unsere Themen für die April-BVV.
Die jüngsten Vorfälle in der Rigaer Straße waren am Mittwochabend auch Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg. Einhellig hat das Bezirksparlament die...
Wir wollen die bezirklichen Spielräume nutzen, um Elektromobilität und Carsharing zu fördern. Außerdem beschäftigt uns der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Mit einer Großen Anfrage...
Die jüngsten Polizeieinsätze rund um die Rigaer Straße waren am Mittwoch erneut Thema in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion hält die Einsätze für unverhältnismäßig und kontraproduktiv...
Der Angriff auf einen Polizeibeamten und der anschließende Polizeieinsatz in der Rigaer Straße mit mehr als 500 Polizisten haben auch in der BVV zu einer kontroversen Debatte geführt. Gleich drei...
Die SPD drängt darauf, die Instrumente zum Schutz von Mieter*innen konsequenter zu nutzen. Außerdem wollen wir eine Debatte über sexualisierte Gewalt in unserem Bezirk anstoßen. Mehr dazu und zu...