Der SPD-Verordnete Thomas Giebel fordert verstärkte Maßnahmen gegen E-Roller auf Gehwegen. Mittelfristig hält er feste Scooter-Stellflächen für denkbar.
Der SPD-Verordnete Thomas Giebel fordert verstärkte Maßnahmen gegen E-Roller auf Gehwegen. Mittelfristig hält er feste Scooter-Stellflächen für denkbar.
Die SPD-Fraktion schlägt Andy Hehmke erneut als Stadtrat vor. Was er im Schul- und Sportbereich erreichen will und wofür der neue Aufgabenbereich „FM“ steht, erklärt er im Interview. Andy Hehmke ist...
Die anhaltende Debatte um Falschparker*innen in der Tamara-Danz-Straße wird zunehmend unsachlich geführt. Dies ist für die SPD-Fraktion Anlass, einige Dinge richtigzustellen und auf häufig gestellte...
Am Dienstag hat der für das Ordnungsamt zuständige BVV-Ausschuss über die Möglichkeit eines bezirklichen Abschleppdienstes beraten. Ein Antrag der Grünen-Fraktion zum Thema wurde abgelehnt. Hierzu...
„Wir wollen draußen sitzen“, fordern Anwohner*innen der Mainzer Straße. Denn das Ordnungsamt wird die Genehmigung für Tische, Stühle oder Gemüseauslagen in der Mainzer Straße...
Die SPD-Fraktion hält es für politisch wünschenswert, dass Gewerbetreibende in der vergleichbar ruhigen Mainzer Straße auch weiterhin Straßenland nutzen dürfen, etwa für Stühle, Obst- und...
Einblicke in den Alltag der Ordnungsamt-Mitarbeiter*innen konnte der zuständige BVV-Ausschuss am 14. Juni gewinnen: Im Behördensitz in der Petersburger Straße berichteten Amtsleiter Joachim Wenz und...