Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Anwohner*innen der Markthalle Neun haben 5.290 Unterschriften an den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh überreicht. Der Wunsch nach bezahlbarer Grundversorgung sei deutlich...
Baustadtrat Florian Schmidt hat am heutigen Montag zum Thema Akteneinsicht Stellung genommen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion: Nach seiner heutigen Pressemitteilung sind die Zweifel an der...
Am 10. Januar 2020 hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht in die Vorgänge rund um das Vorkaufsrecht zugunsten der Diese eG genommen. Bei der Durchsicht entstand der Eindruck, dass die Akten trotz...
Tausende Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg können nur eingeschränkt lesen und schreiben. Ein „Alpha-Bündnis“ soll sie unterstützen. Im Kultur- und Bildungsausschuss der BVV wurde nun dessen Arbeit...
Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 27. November 2019 bringt die SPD-Fraktion Anträge ein, die Folgendes zum Inhalt haben: Friedrichshain-Kreuzberg als Modellbezirk für Tempo 30 – Das...
Innensenator Andreas Geisel hat ein neues Konzept angekündigt, um den Drogenhandel im Görlitzer Park und an anderen Orten in Kreuzberg einzudämmen. (Mehr dazu im Bericht der Berliner Morgenpost.)...
Nach dem Abbau der Parklets in der Bergmannstraße hat Bezirksstadtrat Florian Schmidt (B90/Die Grünen) Findlinge auf den freigewordenen Flächen platzieren lassen. Sie sollen das Parken auf den...
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg bringt für die kommende Sitzung am 25. September wieder zahlreiche Anträge in die BVV ein. Mehrere Anträge haben...