An der Feburar-BVV am 25.02.2026 beteiligt sich die SPD-Fraktion mit drei mündlichen Anfragen sowie einer gemeinschaftlichen Resolution zur angespannten Situation am RAW-Gelände. RESOLUTION...
An der Feburar-BVV am 25.02.2026 beteiligt sich die SPD-Fraktion mit drei mündlichen Anfragen sowie einer gemeinschaftlichen Resolution zur angespannten Situation am RAW-Gelände. RESOLUTION...
Zur Januar-BVV am 28.01.2026 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein. Mit diesem fordern wir das Bezirksamt auf, bei Informationsveranstaltungen für Anwohnende zu geplanten Bauvorhaben zukünftig...
An der Dezember-BVV am 10.12.2025 beteiligt sich SPD-Fraktion mit mehreren mündlichen Anfragen. Wir haben Nachfragen zum Umgang mit Böllern an Silvester, zu Pflanzungen und Baumschnitt, zu...
Zur November-BVV am 26.11.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. In zwei Anträgen fordern wir das Bezirksamt auf, den Zugang zu BVV-Sondermitteln und zum Integrationsfonds transparenter und...
Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die Benennung von Straßen und Plätze nach den Müttern des Grundgesetzes sowie den...
BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien. Auch unser Büro und die BVV befinden sich bis einschließlich 12. September in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die...