Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die Benennung von Straßen und Plätze nach den Müttern des Grundgesetzes sowie den...
Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die Benennung von Straßen und Plätze nach den Müttern des Grundgesetzes sowie den...
BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien. Auch unser Büro und die BVV befinden sich bis einschließlich 12. September in der Sommerpause. Während dieser Zeit ist unser Büro unregelmäßig besetzt. Die...
Zur BVV am 16.07.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern eine größere Unterstützung der obdachlosen Menschen rund um den U-Bahnhof Samariterstraße, öffentliche Informationen zu...
Zur BVV am 25.06.2025 bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein. Zwei Anträge beschäftigen sich mit Verkehrssicherheit im Bezirk. Ein weiterer Antrag fordert mehr Barrierefreiheit am Mehringplatz. Ein...
Zur BVV am 21.05.2025 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein. Ein Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass jedem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel für...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...