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Bezirksverordnetenversammlung am 20. Juni 2012

In dieser BVV setzen wir uns dafür ein, dass das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm wie bisher unter bezirklicher Regie durchgeführt wird, der Verlauf der Buslinie 248 im Bereich der Otto – Suhr – Siedlung so bleibt wie sie ist, in der Ebertystraße Tempo 30 eingeführt wird, es mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten eingerichtet und gefährliche Wendemanöver verhindert werden. Eine von der SPD eingebrachte Beschlußempfehlung, die die unter Denkmalschutzstellung der Radsatzdreherei „Franz Stenzer“ und des Spitzbunkers fordert, wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung angenommen.

Anträge

DS0272_Schulsanierung BIM

Überweisung in die Ausschüss für Schule; und Sport (ff)

DS0273_Verlauf Buslinie 248

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

DS0274_Tempo 30 Ebertystraße

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

DS0275_Fahrradabstellplätze ÖPNV

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

DS0277_Wendemanöver verhindern

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Beschlußempfehlungen

DS0256_BEStadtQM_Radsatzdreherei Franz Stenzer

Mündliche Anfragen

DS0237_Antwort_MA_Pressespiegel

DS0311_Antwort_MA_Belegungsbindung GSW

DS0308_Antwort_MA_Filmprojekt Statthaus Böcklerpark

DS0313_MA_Tonaufnahmen Böcklerpark

DS0314_Antwort_MA_Auswirkungen Spielhallengesetz

DS0316_Antwort_MA_Runder Tisch Mieten

DS0318_Antwort_MA_Fixpunkt

DS0319_Antwort_MA_Netzwerk Alleinerziehende

DS0320_Antwort_MA_Rauchverbot auf Spielplätzen

DS0321_Antwort_MA_Denkmalschutz Karl-Marx-Allee

DS0322_Antwort_MA_Volkszählung

DS0323_Antwort_MA_Personalentwicklung

DS0324_Antwort_MA_Abitur 2012