Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die Benennung von Straßen und Plätze nach den Müttern des Grundgesetzes sowie den...
Zur BVV am 15.10.2025 bringt die SPD-Fraktion drei Anträge ein. Diese fordern die Einrichtung von Hitzeschutzorten, die Benennung von Straßen und Plätze nach den Müttern des Grundgesetzes sowie den...
BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Zur BVV am 21.05.2025 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein. Ein Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass jedem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel für...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion bedauert die Abwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Sozialstadtrats Oliver Nöll durch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Zugleich verurteilt...
In der gestrigen BVV hat die SPD-Fraktion dem Bezirksamt die Zustimmung zu seinen aktuellen Planungen hinsichtlich der Wohnraumversorgung von Geflüchteten verweigert. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind...
Der von der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verordnete „Radewege-Bau-und-Planungsstopp“ stößt auf breite Kritik. Nicht nur seitens der Berliner Radfahrer:innen, dem ADFC Berlin, den...