BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
BVV beschließt Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027: SPD stärkt die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit, soziale Sicherheit und Schutz bezahlbaren Wohnens Mit einem Bündel gezielter...
Ein Sieg für die Demokratie – Fraktionsübergreifender Beschluss der BVV zur Wahlkreisgestaltung in Friedrichshain-Kreuzberg ist rechtens Mächtige Klatsche für die grüne Bezirksbürgermeisterin Gestern...
Nachdem das grüne Bezirksamt gegen die Stimmen der Stadträt*innen von Linken, SPD und CDU den Wahlkreiszuschnitt der Partei B90/Die Grünen für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet hat, wurde am 8...
Zur BVV am 21.05.2025 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein. Ein Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass jedem Bezirk zusätzliche finanzielle Mittel für...
Die SPD-Fraktion kritisiert das Handeln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und sieht einen massiven Eingriff in die demokratischen Mitwirkungsrechte des Bezirks und der BVV. Der...
Die SPD-Fraktion bedauert die Abwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Sozialstadtrats Oliver Nöll durch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Zugleich verurteilt...
In der gestrigen BVV hat die SPD-Fraktion dem Bezirksamt die Zustimmung zu seinen aktuellen Planungen hinsichtlich der Wohnraumversorgung von Geflüchteten verweigert. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind...
Der von der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verordnete „Radewege-Bau-und-Planungsstopp“ stößt auf breite Kritik. Nicht nur seitens der Berliner Radfahrer:innen, dem ADFC Berlin, den...
Die (teils ehemaligen) Mieter*innen in der Graefestraße 13 haben zweieinhalb aufreibende Jahre hinter sich. Im Januar 2020 brannte es hier. Seitdem sind mehrere Wohnungen – insbesondere im Vorderhaus...