Das Bezirksamt hat die Anfragen aus der November-BVV beantwortet, die meisten Antworten wurden schriftlich nachgereicht. Die SPD hat sich unter anderem nach der Vollsperrung Rigaer Straße, dem...
Das Bezirksamt hat die Anfragen aus der November-BVV beantwortet, die meisten Antworten wurden schriftlich nachgereicht. Die SPD hat sich unter anderem nach der Vollsperrung Rigaer Straße, dem...
[Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD und Die Linke:] Das Bezirksamt hat am 24. Oktober beschlossen, dass der Bau eines Wohnhauses in der Blücherstraße 26 bis 26a genehmigt werden soll. Das...
Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt die folgenden Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 8. November ein:
Ein von der BVV beschlossener Einwohner*innen-Antrag zum Bauprojekt Blücherstraße 26 wird offenbar nicht entschlossen umgesetzt. Deshalb fordert die SPD erneut einen B-Plan.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute bekannt gegeben, dass es das Räumungsurteil zur Gerhart-Hauptmann-Schule vollstrecken wird. Der Vollstreckungstitel werde nächste Woche der...
Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 zu beraten. Die SPD-Fraktion hat mit Anträgen und...
Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern /...
Mit einem Bebauungsplan will die SPD die ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe wie z.B. Bildungs- oder Betreuungsangebote sichern. (Pressemitteilung vom 05.09.2017)
Eine Anfrage der SPD-Fraktion hat deutlich gemacht: Das Bezirksamt nimmt sich der Lärmprobleme im Boxhagener Kiez an. Eine Allgemeinverfügung, wie Die Linke sie fordert, könnte sich kontraproduktiv...