Ein gemeinsamer Antrag der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei mit dem Ziel, das Baerwaldbad zu retten, wurde in der heutigen Sonder-BVV von der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt...
Ein gemeinsamer Antrag der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei mit dem Ziel, das Baerwaldbad zu retten, wurde in der heutigen Sonder-BVV von der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt...
Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist seit Mitte Mai geschlossen, weil das Gesundheitsamt Mängel festgestellt hat. Nun läuft die Zeit, denn dem Betreiber geht das Geld aus. Wenn das Bad nicht bald wieder...
Öffentlichkeitswirksam hat Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) Mitte Juni Maßnahmen vorgestellt, mit denen der Bezirk die Situation am Görlitzer Park verbessern will. Wir begrüßen die Pläne, ein...
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird am 18.06.2015 eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg stattfinden. Anlass ist die jüngste Gerichtsentscheidung zur...
Am 22. Mai hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren eine Räumungsklage des Bezirks für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule abgewiesen. Das hat Folgen. Denn solange die derzeitigen...
Der Gesetzentwurf für das geplante Mieten-Volksbegehren ist unausgegoren, aber die SPD sollte auf die Initiatoren zugehen. Ein Kommentar von Volker Härtig, Bürgerdeputierter der SPD im...
Einen Rückblick auf die vergangenen Wochen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bietet der Newsletter der SPD-BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Er erscheint monatlich und zeitnah nach den...
Die BVV hat im April auf Antrag der Grünen beschlossen, dass Friedrichshain-Kreuzberg sich um den Titel „Fairtrade-Stadt“ bewerben soll. Die SPD-Fraktion hat dem Antrag nicht zugestimmt...