Am 26.06.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt zwei Anträge und acht Mündliche Anfragen ein. Wir fordern die Prüfung und Durchführung konkreter Maßnahmen zum Schutz und der Unterstützung...

Am 26.06.2024 tagt die BVV erneut. Die SPD-Fraktion bringt zwei Anträge und acht Mündliche Anfragen ein. Wir fordern die Prüfung und Durchführung konkreter Maßnahmen zum Schutz und der Unterstützung...
Am 3.6.2024 gibt Christian Gaebler (Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen) bekannt, dass das Bebauungsplanplanverfahren VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ von der Senatsverwaltung für...
Am 29.05.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Wahlvorlage und vier Mündliche Anfragen ein. Wir wollen vom Bezirksamt unter anderem wissen, was nun in der...
Die SPD-Fraktion setzt sich mit ihrer großen Anfrage für eine faire und effektive Kommunikation des Bezirksamts mit den beteiligten soziokulturellen Akteur:innen auf dem RAW-Gelände ein, um das...
Unser CO-Fraktionsvorsitzender und Jugendhilfe-Sprecher Frank Vollmert kritisiert die abrupte Kündigung der Projekte Phantalisa und Alia des Frieda-Frauen*zentrums e.V. ohne Vorankündigung durch den...
Am 24.04.2024 tagt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erneut. Wir bringen eine Große Anfrage ein, in der wir das Bezirksamt nach dem aktuellen Sachstand zur Sicherung der Soziokultur auf dem RAW...
Wir sprechen uns für einen deutlich intensivieren Einsatz des Bezirksamtes gegen den Wohnungsleerstand in den Häusern Graefestraße 13 und Hasenheide 47 aus. Die Beantwortung unserer Mündlichen...
Die SPD-Fraktion kritisiert die weiteren Verzögerungen und Diskussionen zur Entscheidung um die Perspektive des SEZ-Geländes. Das Innehalten verhindert den Bau von dringend benötigten sozialen...