Zur nächsten BVV-Sitzung am 26. Februar 2020 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, mit dem sie ein Modellprojekt „Späterer Schulbeginn“ anregt.
Zur nächsten BVV-Sitzung am 26. Februar 2020 bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, mit dem sie ein Modellprojekt „Späterer Schulbeginn“ anregt.
Wir wünschen uns ausgeschlafenere Schüler*innen und fordern am Seniorenzentrum Bethel mehr Schutz vor rasenden Autos: Unsere Anträge und Anfragen für die BVV-Sitzung im Februar.
Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Auch in der BVV-Sitzung wird die Aktenmanipulation durch Baustadtrat Florian Schmidt Thema sein. Große Anfrage DS/1445/V Verantwortliches Verhalten des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Wie...
Anwohner*innen der Markthalle Neun haben 5.290 Unterschriften an den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh überreicht. Der Wunsch nach bezahlbarer Grundversorgung sei deutlich...
Baustadtrat Florian Schmidt hat am heutigen Montag zum Thema Akteneinsicht Stellung genommen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion: Nach seiner heutigen Pressemitteilung sind die Zweifel an der...
Am 10. Januar 2020 hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht in die Vorgänge rund um das Vorkaufsrecht zugunsten der Diese eG genommen. Bei der Durchsicht entstand der Eindruck, dass die Akten trotz...
Tausende Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg können nur eingeschränkt lesen und schreiben. Ein „Alpha-Bündnis“ soll sie unterstützen. Im Kultur- und Bildungsausschuss der BVV wurde nun dessen Arbeit...