Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Mit einer Großen Anfrage hat die SPD-Fraktion den Aktenskandal um Baustadtrat Florian Schmidt (B90/Grüne) thematisiert. Die Sozialdemokrat*innen wollten wissen, wie genau Florian Schmidt hierfür die...
Auch in der BVV-Sitzung wird die Aktenmanipulation durch Baustadtrat Florian Schmidt Thema sein. Große Anfrage DS/1445/V Verantwortliches Verhalten des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Wie...
Anwohner*innen der Markthalle Neun haben 5.290 Unterschriften an den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh überreicht. Der Wunsch nach bezahlbarer Grundversorgung sei deutlich...
Baustadtrat Florian Schmidt hat am heutigen Montag zum Thema Akteneinsicht Stellung genommen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion: Nach seiner heutigen Pressemitteilung sind die Zweifel an der...
Am 10. Januar 2020 hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht in die Vorgänge rund um das Vorkaufsrecht zugunsten der Diese eG genommen. Bei der Durchsicht entstand der Eindruck, dass die Akten trotz...
Tausende Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg können nur eingeschränkt lesen und schreiben. Ein „Alpha-Bündnis“ soll sie unterstützen. Im Kultur- und Bildungsausschuss der BVV wurde nun dessen Arbeit...
Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 27. November 2019 bringt die SPD-Fraktion Anträge ein, die Folgendes zum Inhalt haben: Friedrichshain-Kreuzberg als Modellbezirk für Tempo 30 – Das...
Wir fordern Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit im gesamten Bezirk und wünschen uns ein barrierefreies Wegenetz. Unsere Anträge für die November-BVV. ________ ANTRÄGE Antrag DS/1510/V Betr.: Tempo 30...
Innensenator Andreas Geisel hat ein neues Konzept angekündigt, um den Drogenhandel im Görlitzer Park und an anderen Orten in Kreuzberg einzudämmen. (Mehr dazu im Bericht der Berliner Morgenpost.)...