Eigentlich sollte das Bezirksamt ein Konzept vorlegen, wie es in eigener Zuständigkeit den Ausbau von barrierefreien Bus- und Tramhaltestellen vorantreiben will. So hat es die BVV Friedrichshain...
Eigentlich sollte das Bezirksamt ein Konzept vorlegen, wie es in eigener Zuständigkeit den Ausbau von barrierefreien Bus- und Tramhaltestellen vorantreiben will. So hat es die BVV Friedrichshain...
In vielen bezirklichen Parks und Spielplätzen türmt sich der Müll. Das Grünflächenamt scheint mit der Reinigung zunehmend überfordert. Deshalb begrüßt die SPD-Fraktion die Nachricht, dass die...
Sicheres Feiern unter freiem Himmel ermöglichen – das forderte die SPD-Fraktion im August 2020 mit einem Antrag. Die Initiative sollte der durch die Pandemie bedrohten Berliner Clubkultur helfen...
Vorbemerkung: Die aufgeführten Anträge wurden bereits im November in die BVV eingebracht. Das Bezirksparlament befasst sich jedoch erst in einer Sondersitzung am 9. Dezember mit den Drucksachen. Der...
Nach jahrelangem Ringen darf am Halleschen Ufer gebaut werden. Der SPD-Verordnete John Dahl erklärt, warum über das Projekt so lange verhandelt wurde – und was das Bezirksparlament dabei erreicht hat.
Die BVV am Mittwoch hat nur einen einzigen Tagesordnungspunkt: Eine Änderung der Geschäftsordnung. Die Sitzung findet im Freien statt. Was es damit auf sich hat, erklärt der Vorsitzende der SPD...
990.000 Euro werden aus dem Bundesförderprogramm “Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen” nach Kreuzberg fließen. Das Bezirksamt hatte ein Projekt im...
Pressemitteilung vom 18.11.2020: Anträge der SPD-Fraktion zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 25.11.2020. Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain...
ACHTUNG, wichtige Änderung: Am 25.11.2020 wird nach neuer Planung nur ein Geschäftsordnungs-Antrag abgestimmt. Die weiteren Anträge sowie die Anfragen werden dann erst in der darauffolgenden BVV...