Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg arbeitet entschlossen daran, die Schulen Corona-sicherer zu machen. Seit Mitte Januar werden die Schulen schrittweise mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Insgesamt konnten mit den vom Senat bereitgestellten Mitteln 42 Geräte für die Schulen im Bezirk bestellt und zum größten Teil auch schon ausgeliefert werden. Die vorerst letzten Geräte werden in der kommenden Woche aufgestellt.
Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt den Einsatz des Bezirksamtes an dieser Stelle. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck kommentiert: „Der Schulstadtrat und seine Mitarbeiter*innen haben keine Zeit verloren. Friedrichshain-Kreuzberg gehört zu den ersten drei Bezirken, in denen die Luftreinigungsgeräte an die Schulen ausgeliefert wurden – zusammen mit Pankow und Steglitz-Zehlendorf. Unser Schulamt hat sich nicht für die billigsten, sondern für die besten zur Verfügung stehenden Geräte entschieden. Das ist auch richtig so. Denn wir brauchen die Luftfilter nicht in allen Räumen. Aber dort, wo sie benötigt werden, müssen sie wirklich funktionieren. Nur so können wir die Schulen für die Kinder so sicher wie möglich machen. Das Schulamt wurde übrigens vom bezirklichen Hochbauservice unterstützt und beraten – auch diesem möchten wir danken.“
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Peggy Hochstätter unterstreicht: „Ich freue mich sehr darüber, dass wir in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Aufstellen der Luftfilter so schnell vorankommen. Das ist vorbildlich! Mit den neuen Luftfiltern sind Schüler*innen und Schulpersonal besser geschützt.“
Wenig Verständnis hat Forck für den jüngsten Antrag der Grünen, worin sie fordern, möglichst viele Luftreinigungsgeräte „ohne Verzögerung anzuschaffen“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellt dazu fest: „Hier fordern die Grünen lautstark etwas ein, das längst umgesetzt wird. Das gilt auch für die geforderte vereinfachte Vergabe. Deshalb waren die Geräte ja so schnell da. Leider zeugt der Antrag von fehlender Sachkenntnis. Gewundert haben wir uns auch über die Aussage im Grünen-Antrag, es gebe mehr als 100 Schulen im Bezirk auszustatten. Der Bezirk ist aber nur Schulträger von 49 Schulen. Die Grünen wissen offenbar nicht, wovon sie sprechen.“
Forck weiter: „Wir freuen uns natürlich, dass die Grünen die Anschaffung der Luftfilter ebenfalls unterstützen. Falls sie wünschen, dass der Bezirk aus eigenen Mitteln weitere Geräte finanziert, setzen wir uns gerne mit der grünen Finanzstadträtin zusammen und besprechen, wo im Haushalt das nötige Geld herkommen könnte. Denn das lässt sich nicht mal eben aus der Portokasse finanzieren. Dazu steht im Antrag der Grünen aber kein Wort, er ist reiner Populismus.“
Der Senat hat bereits angekündigt, für weitere Luftfiltern an den Berliner Schulen noch einmal die gleiche Summe (rund 4,5 Millionen Euro, davon 237.000 Euro für den Bezirk) zur Verfügung zu stellen. Diesmal will der Senat die Beschaffung jedoch selbst übernehmen. Zudem gibt es Fördervereine, die Geräte für Schulen beschaffen wollen.
Die Luftfilter können regelmäßiges Lüften nicht ersetzen, aber sinnvoll ergänzen. Verteilt werden die Geräte laut Bezirksamt anhand der Erkenntnisse zum tatsächlichen Infektionsgeschehen an den Schulen. Berücksichtigt werden auch schulspezifische Gegebenheiten wie Lüftungsmöglichkeiten oder körpernahes Arbeiten mit teils mehrfachbehinderten Schüler*innen.
Allen Schulen ist vom Bezirksamt ein Lüftungsgutachten übermittelt worden, anhand dessen sie ihre Lüftungskonzepte bei Bedarf optimieren können. Zudem haben alle Schulen eine Liste von Geräten erhalten, die aus fachlicher Sicht für den Einsatz in Schulen geeignet sind. Diese dient Eltern und Fördervereinen als Grundlage, wenn sie in Eigenregie weitere Geräte anschaffen wollen.
Pressemitteilung der SPD-BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.01.2021