Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 zu beraten. Die SPD-Fraktion hat mit Anträgen und...
Viele Bezirksverordnete haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten geschoben. Denn es galt, den Bezirkshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 zu beraten. Die SPD-Fraktion hat mit Anträgen und...
Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem zu folgenden Themen Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 20. September 2017 ein: Elektromobilität und Carsharing fördern /...
Mit einem Bebauungsplan will die SPD die ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe wie z.B. Bildungs- oder Betreuungsangebote sichern. (Pressemitteilung vom 05.09.2017)
Eine Anfrage der SPD-Fraktion hat deutlich gemacht: Das Bezirksamt nimmt sich der Lärmprobleme im Boxhagener Kiez an. Eine Allgemeinverfügung, wie Die Linke sie fordert, könnte sich kontraproduktiv...
Das Landgericht Berlin hat am heutigen Mittwoch beschlossen: Die Gerhart-Hauptmann-Schule darf geräumt werden. Die Beklagten können gegen das Urteil Berufung einlegen. Doch es zeichnet sich ab: Ein...
Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt unter anderem folgende Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 12. Juli 2017 ein:
Der Samariterkiez als Rennstrecke für “Abkürzungen”? Dagegen gehen wir mit einem Antrag vor, der heute Thema im Verkehrsausschuss ist. [Aus dem Newsletter]
In der “unechten Einbahnstraße” Eylauer Straße geht es nicht sicher zu. Das wollen wir ändern. Unser Antrag ist heute Thema im Verkehrsausschuss. [Aus dem Newsletter]
“Wir wollen draußen sitzen”, fordern Anwohner*innen der Mainzer Straße. Denn das Ordnungsamt wird die Genehmigung für Tische, Stühle oder Gemüseauslagen in der Mainzer Straße...