Die CDU fordert das Bezirksamt auf, „die Prüfung zur Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge auf einer Teilfläche des Friedhofs Jüterborger Straße unverzüglich zu beenden.“ Ein...
Die CDU fordert das Bezirksamt auf, „die Prüfung zur Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge auf einer Teilfläche des Friedhofs Jüterborger Straße unverzüglich zu beenden.“ Ein...
Alle Anträge auf einen Blick! Wir haben den Inhalt unserer Initiativen für die Mai-BVV kurz und knapp zusammengefasst.
Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25. April die folgenden Anträge...
Am morgigen Donnerstag (19. April) findet das Gründungstreffen des Alphabündnisses in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Hierzu erklärt Sevim Aydin, stellvertretende Vorsitzende der SPD-BVV-Fraktion:
Die Lärmbelastung, unter anderem im Simon-Dach-Kiez, war am Dienstag erneut Thema im BVV-Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt. Nachdem Grüne und Linke eine Allgemeinverfügung abgelehnt haben...
Wie nutzt der Bezirk sein Vorkaufsrecht und die Möglichkeit von Abwendungsvereinbarungen? Das war Gegenstand mehrerer mündlicher Anfragen der SPD.
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwoch eine Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag der SPD-Fraktion sah vor, den Außenausschank an Wochentagen...
In der Debatte um das Sondernutzungsrecht von Straßenland in der Mainzer Straße zeichnet sich eine Lösung ab. Die BVV wird am kommenden Mittwoch einen Antrag mit dem Ziel beschließen, Gastronom*innen...
Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt die folgenden Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung am 28. Januar ein: Allgemeinverfügung in der Simon-Dach-Straße – Gastwirte in der Simon...