Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Grüne, DIE LINKE und SPD am 27. Februar 2019:
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Friedrichshain-Kreuzberg beschloss am 27. Februar 2019 einen auf Initiative der Linksfraktion entstandenen gemeinsamen Antrag, der von den Fraktionen der Parteien Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD eingereicht wurde.
Beschlossen wurde eine Städtepartnerschaft mit der nordsyrischen Stadt Dêrik. Damit istFriedrichshain-Kreuzberg Vorreiter in ganz Deutschland.
Dêrik ist eine Stadt in der selbstverwalteten Region im Osten von Nordsyrien, im Dreiländereck Türkei, Nordirak und Syrien. Dort gibt es ein großes Flüchtlingscamp der Ezid*innen aus dem Shengal (Irak), die im August 2014 vor dem Islamischen Staat dorthin geflüchtet sind. Heute kommen aber auch mehr und mehr Geflüchtete aus dem von der Türkei besetzten Afrin im Westen Nordsyriens. Die Stadt Dêrik bemüht sich mit den Bewohner*innen darum, den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen – trotz des Embargos der Türkei, der kurdischen Regionalregierung im Nordirak und der syrischen Regierung. Wie in allen Städten der selbstverwalteten Region in Nord- und Ostsyrien, spielt die Gleichberechtigung der Geschlechter eine zentrale Rolle: so ist etwa das Bürgermeisteramt mit je einer Frau und einem Mann besetzt.
Im Herbst 2017 wandten sich die Co-Bürgermeister*innen von Dêrik über den Städtepartnerschaftsverein an die Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann mit dem Vorschlag einer Städtepartnerschaft. Sie nahmen Bezug auf die Gemeinsamkeiten der Städte: multikulturell, multiethnisch und solidarisch im Umgang mit Geflüchteten. Im Oktober 2018 fuhr eine Delegation des Vereins nach Dêrik, darunter auch die Bezirksverordnete und frauen- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke Dangeleit.
Mit dieser Städtepartnerschaft will der Bezirk ein positives Zeichen an die Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien senden. In Zusammenarbeit mit dem Partnerschaftsverein kann der Bezirk den Bewohner*innen in der Region und den Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg Möglichkeiten des Austauschs und der Unterstützung bieten. Es gibt auch schon Bestrebungen von Betrieben und Kollektiven, eigene Partnerschaften mit Projekten und Kooperativen in Dêrik aufzubauen. Die Etablierung dieser Städtepartnerschaft ist ein Akt der Solidarität mit den Bemühungen der Stadtverwaltung von Dêrik, eine demokratische Selbstverwaltung aufzubauen.