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Bezirksverordnetenversammlung am 20.März 2013

Der Volkspark Friedrichshain und der Friedhof der Märzgefallenen darf nicht durch Autoverkehr weiter belastet werden. Zur Zufahrt zu einer für 300 Parkplätze ausgelegten Garagenanlage muß es zum Ernst – Zinna – Weg eine Alternative geben, ansonsten sollte die Garagenanlage nicht gebaut werden. Die Situation auf den Radwegen ist meist nicht optimal, im Winter katastrophal. Hier das Bewustsein zu schärfen, dass auch Radfahrer ein Anrecht auf geräumte Fahrwege haben, ist Anlass der Anfrage. Für viele Menschen sind Hunde ein Ärgerniss in der Großstadt. Dafür können die Hunde nichts, aber  deren Halter, die sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten. Wie die Kontrollsituation dieser Banausen ist, wollen wir erfahren, um auch hier zu sensibilisieren. Der bauliche Zustand in unseren Sportanlagen sollte gut sein. Hier widmen wir uns gleich zwei Einrichtungen, wo das nicht der Fall ist.

Das wirken Pablo Nerudas und die Zerschlagung der Chilenischen Demokratie mit massiver Unterstützung der USA auch in unserer Gesellschaft wach zu halten ist eine dauernde Aufgabe, sein 40. Todestag der Anlass. Seit Jahrzehnten setzen wir uns dafür ein, dass ein Jugendzentrum mit dem Schwerpunkt sexuelle Vielfalt geschaffen wird. Hier nun zwei erneute Versuche.

Mündliche Anfragen

DS0651_Antwort_MA_Tiefgarage für das Klinikum am Friedrichshain

DS0652_Antwort_MA_Winterdienst auf Radwegen

DS0653_Antwort_MA_Kontrollergebnis Hundehalter

DS0654_Antwort_MA_Sporthalle der Jens-Nydahl-GS

DS0655_Antwort_MA_Parkettboden Turnhalle Mariannenstr 47

DS0656_Antwort_MA_Netzwerk Frühe Hilfe und Familienhebammen

DS0657_Antwort_MA_Tagespflegestellen im Bezirk

 

Anträge

DS0623_Würdigung 40 Todestag Pablo Neruda

Überweisung Ausschuss für Kultur und Bildung

DS0624_queeres Jugendzentrum

Überweisung in die Ausschüsse für Frauen, Gleichstellung und Queer; Jugendhilfeausschuss ff

DS0625_Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken

Überweisung in die Ausschüsse für Frauen, Gleichstellung und Queer; Jugendhilfeausschuss ff